Deregulierung und Liberalisierung der europäischen Elektrizitätswirtschaft – Theoretische und empirische Befunde
Constanze Kreis
Schriften des IWH,
Nr. 17,
2004
Abstract
Seit Ende der 80er Jahre ist weltweit eine zunehmende Liberalisierung und Deregulierung von Wirtschaftsbereichen zu verzeichnen, in denen der Ausschluss von Wettbewerb durch das Vorherrschen von Monopolstrukturen und deren Regulierung kennzeichnend war. Im Zuge dieser Entwicklung wurde mit der Verabschiedung der EU-Richtlinie zur Schaffung eines Binnenmarktes für Elektrizität im Jahre 1996 auch in Europa ein neuer energiepolitischer Ordnungsrahmen geschaffen, nachdem hier zunächst kontroverse Debatten für eine zögerliche Herangehensweise an Strukturreformen auf diesem Gebiet geführt haben. Die Umsetzung der Richtlinie hat seither, wenn auch in unterschiedlichem Maße, in den nationalen Strommärkten zu tiefgreifenden strukturellen Umbrüchen geführt. Die Reorganisation dieses Wirtschaftszweigs ist aber im europäischen Maßstab bisher keineswegs abgeschlossen und der transnationale Handel mit Strom noch eingeschränkt. Die vorliegende Arbeit wendet sich angesichts der dynamischen Situation auf diesem noch jungen Wettbewerbsmarkt einer Reihe interessanter wissenschaftlicher Fragestellungen zu, die sich aus dem Prozess der Deregulierung und Liberalisierung der Stromwirtschaft ergeben. Wegen der Besonderheiten des Gutes „Elektrizität“ sind die Erkenntnisse, die über Marktvorgänge in anderen Wirtschaftsbereichen gewonnen wurden, nicht uneingeschränkt auf die Elektrizitätswirtschaft zu übertragen. Die Thematik weist damit eine große Heterogenität und Komplexität auf. Die Autorin trägt diesem Umstand Rechnung, indem sie mehrere Kapitel aus jeweils unterschiedlicher Perspektive mit verschiedenen Methoden den Deregulierungsprozess analysiert. Im Ergebnis lässt sich festhalten, dass der Bereich der Elektrizitätswirtschaft ein Sektor bleiben wird, der nicht nur während seiner Umbruchphase, sondern grundsätzlich auch weiterhin besonderer wettbewerbspolitischer Aufmerksamkeit bedarf, da trotz bereits zu verzeichnender Effizienzgewinne nicht davon ausgegangen werden kann, dass im Zuge der Deregulierung und Liberalisierung eine erhöhte Effizienz allein durch Regulierungsabbau erzielt wird.
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„Sonderwirtschaftszone Ostdeutschland“ – nur eine zweitbeste Lösung - Ein Kommentar
Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 1,
2003
Abstract
Deutschland ist ein im internationalen Vergleich überdurchschnittlich stark reguliertes Land. Und es ist inzwischen kaum mehr strittig, dass Regulierungen gleich welcher Art wegen der damit verbundenen Einschränkungen der wirtschaftlichen Entfaltungsmöglichkeiten des Einzelnen Wachstum und Beschäftigung behindern können. Zunehmend wird deshalb gefordert, wenigstens in Ostdeutschland der Wirtschaft mehr Freiheit zu geben, um auf diese Weise dem stockenden Aufbauprozess hier neuen Schwung zu geben. Was ist von dieser Idee zu halten?
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Inflexibilitätseffekte der Geringfügigkeitsgrenze auf dem Arbeitsmarkt
Jürgen Kolb
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 10,
2000
Abstract
Die Geringfügigkeitsgrenze von 630 DM pro Monat definiert den Bereich, bis zu dem Erwerbseinkommen sozialversicherungsfrei sind. Zudem machen Steuervorteile diese Jobs attraktiv. Ein Überschreiten der Schwelle ist mit erheblichen Einkommensverlusten für die Beschäftigten bzw. Kostenbelastungen der Betriebe verbunden. Um diese zu vermeiden könnten Arbeitnehmer und -geber Arbeitsverträge für ausschließlich geringfügige Beschäftigung auf die Geringfügigkeitsgrenze beschränken. Die Geringfügigkeitsgrenze würde wie eine Mauer wirken und die Flexibilität bei der Vertragsgestaltung verringern. Durch die Ausweitung der Geringfügigkeitsgrenze von 520 auf 630 DM in Ostdeutschland zum 1. April 1999 lässt sich diese These empirisch testen. Dabei wird von der Überlegung ausgegangen, dass ausschließlich geringfügig Beschäftigte und deren Arbeitgeber diesen Freiraum für Arbeitsverträge mit höheren Verdiensten nutzen. Ein Vergleich der Verteilungen der Monatsverdienste geringfügig Beschäftigter von 1998 und 1999 zeigt eine deutliche Verschiebung der Löhne von 520 DM zu 630 DM. Allerdings betrifft dies nur den kleineren Teil der Beschäftigungsverhältnisse. Die Mehrheit der Arbeitsverträge schöpft nicht einmal die jeweils gültige Geringfügigkeitsgrenze voll aus. Die Hypothese von Inflexibilitäten durch die Geringfügigkeitsgrenze wird damit zwar bestätigt, ein ernstzunehmendes Hindernis scheint sie in Ostdeutschland jedoch nur in einer eher geringen Anzahl von Fällen zu sein.
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Reformbedarf für eine grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung in Europa
Vera Dietrich
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 16,
1999
Abstract
In einem Grundsatzurteil hat der Europäische Gerichtshof das Prinzip der Freizügigkeit auf den Gesundheitssektor übertragen und damit einer europaweiten Wahlfreiheit für Patienten zwischen Anbietern von medizinischen Leistungen den Weg bereitet. Aufgrund der zum Teil erheblichen Preisund Qualitätsunterschiede im Bereich der medizinischen Versorgung läßt dies unter den derzeit geltenden EU-Regelungen für die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung verstärkte Patientenwanderungen in Europa erwarten. Vor dem Hintergrund einer Ost-Erweiterung der EU wäre insbesondere auch für das deutsche Gesundheitswesen mit einer zunehmenden Nachfrage ausländischer Patienten zu rechnen. Der mit der Umsetzung des Binnenmarktes intendierte verstärkte Wettbewerb zwischen europäischen Anbietern von Gesundheitsleistungen ist grundsätzlich zu begrüßen. Jedoch könnte eine Wahlfreiheit aufgrund von durch die bestehenden Regulierungen verursachten Fehlanreize und Ineffizienzen unter Umständen negative Auswirkungen auf die nationalen Gesundheitssysteme nach sich ziehen. Durch kurzfristig umsetzbare Reformmaßnahmen, insbesondere die Einführung des Ursprungslandprinzips und der Kostenerstattung bei der grenzüberschreitenden
Gesundheitsversorgung sowie einer Selbstbeteiligung von Patienten für Auslandsbehandlungen, kann das jetzige System unter Wahrung des Subsidiaritätsprinzips kompatibel mit dem Binnenmarktgemacht werden.
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Liberalisierung von Versorgungsindustrien: Erfahrungen aus Großbritannien
Ilka Lewington
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 14,
1997
Abstract
Anhand von praktischen Beispielen des britischen Telekommunikations-, Gas-,
Strom-, Wasser- und Eisenbahnwesens wird über die Einführung des Wettbewerbs berichtet. Im Mittelpunkt stehen die Auswirkungen auf Preise und Kosten sowie die Funktionweise der Regulierungsbehörde. Für Deutschland werden Schlussfolgerungen gezogen.
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