Einleitung
Ulrich Blum
Wirtschaft im Wandel,
20 Jahre Deutsche Einheit - Teil 2 -
2010
Abstract
Der Zerfall der kommunistischen Systeme vor 20 Jahren und damit verbunden der Übergang von der zentralverwaltungswirtschaftlichen zur marktwirtschaftlichen Ordnung hat das öffentliche Interesse an den institutionellen Bedingungen gesellschaftlichen und ökonomischen Erfolgs erheblich ausgeweitet. Zugleich führte die Einbeziehung von rund einem Viertel der Menschheit in den globalen Markt zu einer beträchtlichen Intensivierung der wirtschaftlichen Kooperation, aber auch zu einer Erhöhung der Wettbewerbsintensität. Europa als der Kontinent, in dem der Antagonismus der Systeme besonders fühlbar war, fing an, sich vieler gemeinsamer Wurzeln in kultureller, politischer und ökonomischer Hinsicht zu besinnen. Die europäische Integration als ein Versuch, die neu erlangten Freiheiten irreversibel zu machen, bedeutete auch, dass die Rückwirkung des europäischen Einigungsprozesses auf die Post-Transformationsländer, aber auch auf andere Länder, die plötzlich neue Partner und Konkurrenten auftreten sahen, zugenommen hat. Als wissenschaftliches Institut der wirtschaftspolitischen Beratung mit Standort in Ostdeutschland hat sich das IWH daher in den vergangenen Jahren mit besonderem Interesse den Fragen der Entwicklung in Post-Transformationsländern, der europäischen Integration und vor allem auch den wechselseitigen Beziehungen gewidmet. Im Vorfeld von „20 Jahre Deutsche Einheit“ wurde eine Datendokumentation vorgelegt, eine Analyse der Zahlungen zwischen West- und Ostdeutschland publiziert und ein erstes Themenheft in dieser Zeitschriftenreihe veröffentlicht. Das Jahr 2010, in dem sich die Deutsche Einheit dann zum zwanzigsten Mal jährt, wird von diesem zweiten Themenheft begleitet und von einer Konferenz „20 Jahre Deutsche Einheit – Von der Transformation zur europäischen Integration“, in der die internationale wissenschaftliche Gemeinschaft und die wissenschaftsnahe Wirtschaftspolitik zu dem Entwicklungsprozess Stellung nimmt.
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Im Fokus: 20 Jahre Innovationspolitik: Vom „nackten Überleben“ zur Hightech-Förderung in Ostdeutschland
Jutta Günther, Nicole Nulsch, Katja Wilde
Wirtschaft im Wandel,
20 Jahre Deutsche Einheit - Teil 2 -
2010
Abstract
Mit dem Systemwechsel von einer planwirtschaftlich zu einer marktwirtschaftlich organisierten Wirtschaftsordnung erfuhr auch die Forschungs- und Entwicklungslandschaft in den Neuen Bundesländern tiefgreifende Veränderungen. Mit der Entflechtung, Umstrukturierung und Privatisierung der ehemals staatseigenen Betriebe kam es zu einem massiven Rückgang der industriellen Forschung und Entwicklung (FuE). Um den Erhalt der Industrieforschung und des Innovationspotenzials in den Neuen Bundesländern zu unterstützen, wurden vom Bund und von den Ländern unmittelbar nach der Wende Förderprogramme aufgelegt, um zunächst insbesondere dem starken Abbau des FuE-Personals entgegenzuwirken. Im vorliegenden Beitrag wird eine Bestandsaufnahme der in Ostdeutschland seit 1990 wirksamen Förderprogramme des Bundes vorgelegt. Diese lassen sich hinsichtlich der primären Zielsetzung der Innovationspolitik in drei Phasen einteilen.
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Konjunktur aktuell: Deutsche Wirtschaft lässt die Krise hinter sich
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 9,
2010
Abstract
Die deutsche Konjunktur erholt sich schneller von der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise als weithin erwartet. Im laufenden Jahr dürfte das reale Bruttoinlandsprodukt um 3,5% steigen, im kommenden um 2%. Die Arbeitslosigkeit wird wohl weiter sinken. Das Budgetdefizit des Gesamthaushaltes wird voraussichtlich bereits im Jahr 2011 wieder unter der 3%-Marke des Stabilitäts- und Wachstumspakts liegen – vorausgesetzt, dass die Bundes-regierung die beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen auch tatsächlich umsetzt.
Die Dynamik in den Schwellenländern ist der erste von drei Faktoren, die für den kräftigen Aufschwung in Deutschland von Bedeutung sind. So profitiert die deutsche Wirtschaft mit ihrer Spezialisierung auf Investitionsgüter in hohem Maße vom Produktionsanstieg in den Schwellenländern.
Zweitens sorgt die starke Arbeitsnachfrage der Unternehmen für steigende Be-schäfti¬gung und Einkommen der privaten Haushalte. Diese erhöhte Nachfrage ist nicht allein Reflex der guten Konjunktur, sondern auch Konsequenz der seit Jahren andauernden Lohnzurückhaltung, in deren Folge sich das Verhältnis von realen Arbeitskosten zu Arbeitsproduktivität deutlich verringert hat.
Drittens begünstigt die expansive Geldpolitik angesichts der vergleichsweise geringen Verschuldung von Unternehmen und Haushalten in Deutschland früher und stärker Investitionen und Konsum als in anderen fortgeschrittenen Volks-wirtschaften. Gleichzeitig hat sich die Situation auf den Finanzmärkten erneut etwas entspannt.
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IWH-Bauumfrage im August 2010: Hochbau und Ausbau weiter im Aufwind
Brigitte Loose
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 9,
2010
Abstract
Der Aufschwung im ostdeutschen Baugewerbe hält nach der neuesten Konjunkturumfrage des IWH vom August 2010 unvermindert an. Die rund 300 befragten Unternehmen schätzen ihre Geschäftslage und die Aussichten für das nächste halbe Jahr äußerst positiv ein. Gegenüber der vorangegangenen Befragung im Juni verbesserte sich die Geschäftslage sprungartig um 19 und die Geschäftsaussichten um 14 Saldenpunkte. Auch gegenüber Jahresfrist hellte sich die Stimmung weiter auf, die Geschäftsaussichten stiegen um 20 und die Geschäftslage um 17 Punkte.
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Aktuelle Trends: Ostdeutschland ähnlich innovativ wie Westdeutschland
A. Crimmann, K. Evers, Jutta Günther, Katja Guhr, Marco Sunder
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 9,
2010
Abstract
Innovationen im Sinne neuer Produkte und Produktionsprozesse sind Ausdruck des technischen Fortschritts und sichern die betriebliche Wettbewerbsfähigkeit. Im IAB-Betriebspanel lassen sich drei Arten von Produktinnovationen unterscheiden: (a) die Weiterentwicklung vorhandener Produkte (inkrementelle Innovation), (b) die Erweiterung der Produktpalette um ein bereits am Markt vorhandenes Produkt (Imitation) und (c) die Einführung eines gänzlich neuen Produktes, für das ein neuer Markt geschaffen werden muss (Marktneuheit). Neben den Produktinnovationen werden auch Prozessinnovationen erfasst. Dabei handelt es sich um neue oder veränderte Verfahren, die den Produktionsprozess oder das Bereitstellen von Dienstleistungen verbessern.
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Editorial
Diemo Dietrich
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 9,
2010
Abstract
Die Politik in Europa will bei der Regulierung der Banken und Finanzmärkte Handlungswillen demonstrieren. Nahm man im Jahr 2009 schon Banker-Boni, Rating-Agenturen und Derivate an die Leine, haben die EU-Finanzminister jüngst den Aufbau europäischer Aufsichtsbehörden für Banken, Versicherungen und Wertpapiermärkte beschlossen. Grundsätzlich ist eine Zentralisierung von Aufsichtskompetenzen auf europäischer Ebene angemessen. Finanzinstitute werden nicht durch Staatsgrenzen eingeschränkt und verteilen Geschäftsteile, auch in Reaktion auf nationale Aufsichtsunterschiede, auf die für sie günstigsten Länder. Zudem haben die nationalen Aufsichtsbehörden in der Krise auf Probleme im Finanzsektor nicht immer angemessen reagiert, auch weil sie deren ganzes Ausmaß nicht erfassen wollten oder konnten.
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Energieeffizienz im Altbau: Werden die Sanierungs-
potenziale überschätzt? Ergebnisse auf Grundlage des ista-IWH-Energieeffizienzindex
Claus Michelsen, S. Müller-Michelsen
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 9,
2010
Abstract
Ein zentrales Element der europäischen Klimaschutzpolitik ist die Reduktion des Energieverbrauchs privater Haushalte. Im Fokus stehen dabei Wohnimmobilien, insbesondere im Mehrfamilienhausbestand. Die Energieeinsparverordnung
(EnEV 2009) fordert deshalb eine deutliche Reduktion des Energiebedarfs bei Sanierungen bzw. beim Neubau von Wohnimmobilien. Allerdings sind diese Vorgaben weitgehend undifferenziert, was Alter und Art einer Immobilie sowie die
Marktbedingungen betrifft, unter denen errichtet oder saniert wird. Der vorliegende Artikel zeigt auf Grundlage eines umfangreichen Datensatzes des Energiedienstleisters ista Deutschland GmbH, dass die Energiekennwerte von Mehrfamilienhäusern abhängig vom Jahr ihrer Errichtung sowohl im sanierten
als auch im unsanierten Zustand deutlich variieren. Die Daten zeigen zudem, dass die allgemein angenommenen Einsparpotenziale, die sich vor allem am technisch Machbaren orientieren, die Realität erheblich überschätzen. So sind die tatsächlichen Verbräuche in unsanierten Immobilien und die unter Marktbedingungen realisierten Energieeinsparungen nach einer Sanierung teilweise
deutlich geringer als bisher angenommen. Eine bautechnische und architektonische Betrachtung legt die Vermutung nahe, dass unterschiedliche
Sanierungskostenverläufe und die Bestandseigenschaften des Altbaus zu den beobachtbaren Differenzen beitragen. Im Ergebnis sprechen die hier präsentierten Zahlen für eine differenziertere Strategie, die sowohl die Belange der Wirtschaftlichkeit von Sanierungen, als auch die Belange des Klimaschutzes und Städtebaus berücksichtigt. Konkret bedeutet dies, dass sich die spezifischen
Eigenschaften von Immobilien auch in den rechtlichen Vorgaben und der Förderpolitik niederschlagen sollten, um Investitionsanreize auch tatsächlich
zu setzen.
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Schuldenbremse: Bisherige Beschlüsse stellen Gelingen auf Länderebene infrage
Kristina vanDeuverden, Sabine Freye
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 9,
2010
Abstract
Zu Beginn des Jahres 2011 wird in Deutschland eine neue Regel zur Neuverschuldung der öffentlichen Haushalte in Kraft treten – die Schuldenbremse. Wie bei jeder Fiskalregel setzt ihr Gelingen notwendig eine zeitnahe Beobachtung der Haushaltsentwicklung voraus, denn nur so kann Fehlentwicklungen rechtzeitig gegengesteuert werden. Die Evaluierung der öffentlichen Haushalte on Bund und Ländern wurde dem eigens geschaffenen Stabilitätsrat übertragen. Dazu wird er
auf vier Kennzahlen zurückgreifen. Überschreiten diese mehrheitlich in zwei von drei aufeinanderfolgenden Jahren die festgelegten Schwellenwerte, wird der Stabilitätsrat prüfen, ob eine Haushaltsnotlage droht. Zwar erscheinen die Kennziffern grundsätzlich geeignet, ein umfassendes Bild der Staatsfinanzen zu zeichnen, allerdings geben die gewählten Schwellenwerte Anlass, am Gelingen der Schuldenbremse zu zweifeln. Jeder der Schwellenwerte orientiert sich an der durchschnittlichen Entwicklung aller Länderhaushalte. Aus diesem Grund müssen die Kennziffern schon extreme Werte annehmen, um als „auffällig“ ausgewiesen zu werden. Die Zielgröße der Schuldenbremse an sich ist der strukturelle Finanzierungssaldo. Dies ist der Haushaltssaldo, der sich ergeben würde, wenn die
Einnahmen und Ausgaben des Staates um konjunkturelle Einflüsse korrigiert werden. Es hätte erwartet werden können, dass diese Zielgröße eine der herangezogenen Kennziffern sein würde. Dem ist nicht so; stattdessen wird der Rat den nominalen Finanzierungssaldo verwenden – bereinigt um bestimmte finanzielle Transaktionen. Letztlich ist dies nur eine Notlösung, denn zur Schätzung des strukturellen Finanzierungssaldos gibt es mehrere Verfahren, und Bund und Länder haben sich bisher auf keine gemeinsame Vorgehensweise geeinigt. Dies ist mehr als bedenklich. Nicht nur, dass der strukturelle Finanzierungssaldo ein wichtiges Kriterium für die Nachhaltigkeit von Finanzpolitik ist. Die Schuldenbremse
kann nicht wirklich in Kraft treten ohne die konzeptionelle Einigung auf eine Schätzmethode. Aus diesem Grund schlägt das IWH ein praktikables Verfahren vor, mit dem die strukturellen Finanzierungssalden der Länder berechnet werden können. Das vorgeschlagene Verfahren trägt dabei sowohl den wissenschaftlich-methodischen Anforderungen bei der Konjunkturbereinigung Rechnung als auch
der notwendigen Transparenz, die im politischen und administrativen Prozess unabdingbar ist. Die nach diesem Verfahren geschätzten strukturellen Finanzierungssalden signalisieren vor allem eines: die Finanzpolitik war in den Jahren 1995 bis 2009 nicht nachhaltig und die Ländergesamtheit verschuldete sich in jedem Jahr strukturell. Nach den Kennziffern des Stabilitätsrates ergibt sich jedoch ein anderes Bild. Eine drohende Haushaltsnotlage wäre nur in wenigen Ländern signalisiert worden. Dies zeigt: Soll die Schuldenbremse gelingen, so besteht dringender Handlungsbedarf.
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IWH-Industrieumfrage im Juli 2010: Ostdeutsche Industrie holt nach dem Kriseneinbruch weiter auf
Cornelia Lang
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 8,
2010
Abstract
Das Verarbeitende Gewerbe Ostdeutschlands befindet sich im Aufschwung, wenn auch etwas „abgebremst“. Das zeigen die Ergebnisse der IWH-Industrieumfrage vom Juli 2010 unter rund 300 Industrieunternehmen. Nach dem Stimmungsschub in der Umfrage vom Mai schätzen die Unternehmen ihre Geschäftslage geringfügig um zwei Punkte schlechter ein, die Geschäftsaussichten für die nächsten sechs Monate sehen sie hingegen deutlich um neun Punkte verbessert.
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Sparpläne zur Städtebauförderung auch als Chance für mehr Effizienz beim Einsatz öffentlicher Mittel nutzen! – ein Kommentar
Martin T. W. Rosenfeld, Dominik Weiß
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 8,
2010
Abstract
Der Bund plant, im Jahr 2010 für Maßnahmen der Städtebauförderung insgesamt 535 Mio. Euro in rund 3 400 Stadtquartieren einzusetzen. Dies erfolgt im Rahmen des „klassischen“ Programms der „Stadtsanierung und -entwicklung“, zunehmend aber auch in Spezialprogrammen wie „Stadtumbau“, „Soziale Stadt“, „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“, „Städtebaulicher Denkmalschutz“ oder „Daseinsvorsorge im ländlichen Raum“. Im Rahmen des Sparpakets der Bundesregierung sollen die Städtebaumittel deutlich gekürzt werden. Diese Pläne haben in den vergangenen Monaten bereits zu einem Proteststurm der Städte sowie der Wohnungswirtschaft geführt, der sich in nächster Zeit – im Vorfeld der anstehenden Etatberatungen des Bundes – noch weiter verstärken dürfte. Einerseits ist dieser Protest verständlich. Jede Kürzung finanzieller Mittel wird bei den bisherigen Empfängern auf Ablehnung stoßen. Andererseits bieten die Sparabsichten auch die Chance, Schwerpunkte neu zu setzen und die Effizienz des Mitteleinsatzes zu erhöhen. Denn die Städte und ebenso der Bund müssen sich stets fragen lassen, ob die ihnen anvertrauten öffentlichen Mittel optimal verwendet werden. In manchen Fällen gibt es hieran berechtigte Zweifel.
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