27.09.2018 • 18/2018
Gemeinschaftsdiagnose Herbst 2018: Aufschwung verliert an Fahrt
Berlin, 27. September – Die führenden deutschen Konjunkturforschungsinstitute haben ihre Prognosen für das Jahr 2018 und 2019 gesenkt. Sie erwarten für das laufende Jahr nun eine um 1,7 Prozent höhere Wirtschaftsleistung, im Frühjahr waren sie noch von 2,2 Prozent ausgegangen. Für das kommende Jahr nahmen sie ihre Vorhersage leicht von 2,0 auf 1,9 Prozent zurück. Das geht aus dem Herbstgutachten der Gemeinschaftsdiagnose hervor, das am Donnerstag in Berlin vorgestellt wird.
Oliver Holtemöller
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Aufschwung verliert an Fahrt – Weltwirtschaftliches Klima wird rauer: Gemeinschaftsdiagnose Herbst 2018
Externe Monographien,
Nr. 2,
2018
Abstract
Der Aufschwung in Deutschland geht in sein sechstes Jahr. Er hat allerdings an Fahrt eingebüßt. Dies hat sowohl nachfrageseitige als auch angebotsseitige Gründe. Zum einen hat sich das Auslandsgeschäft im Einklang mit der Verlangsamung der Konjunktur in den wichtigsten deutschen Absatzmärkten abgeschwächt. Zum anderen sehen sich Unternehmen allem Anschein nach zunehmend produktionsseitigen Engpässen gegenüber, vor allem bei Arbeitskräften und beim Bezug von Vorleistungsgütern. Überlagert wird dies durch Probleme in der Automobilindustrie im Zusammenhang mit der Einführung des neuen Prüfverfahrens WLTP, die aufgrund der hohen gesamtwirtschaftlichen Bedeutung der Branche sichtbare Spuren beim Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts hinterlassen. Die Umstellungsprobleme dürften aber im Winterhalbjahr überwunden werden. Hinzu kommen Impulse aufgrund von finanzpolitischen Maßnahmen, die zum Jahresbeginn 2019 in Kraft treten. Im Durchschnitt dürfte die Wirtschaftsleistung nach einem Zuwachs um 1,7 Prozent in diesem Jahr mit Raten von 1,9 Prozent im Jahr 2019 und 1,8 Prozent im Jahr 2020 expandieren. Die Beschäftigung dürfte weiter spürbar, wenngleich mit abnehmendem Tempo ausgeweitet werden. Die registrierte Arbeitslosigkeit nähert sich gegen Ende des Prognosezeitraums wohl der Marke von 2 Millionen. Die Inflation wird sich dabei voraussichtlich von 1,8 Prozent im Durchschnitt dieses Jahres auf 2,0 Prozent im kommenden Jahr beschleunigen und 2020 bei 1,9 Prozent liegen. Trotz einer expansiv ausgerichteten Finanz-politik zeichnen sich für den Staat weiterhin Haushaltsüberschüsse ab, die allerdings von 54 Milliarden Euro auf 41 Milliarden Euro zurückgehen werden.
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06.09.2018 • 17/2018
Konjunktur aktuell: Aufschwung in Deutschland setzt sich trotz nachlassender Impulse aus dem Ausland fort
Die Weltwirtschaft expandiert im Jahr 2018 immer noch recht kräftig. Im Euroraum ist der Aufschwung aber deutlich schwächer geworden, und in geringerem Maß gilt das auch für die deutsche Wirtschaft. „Das deutsche Bruttoinlandsprodukt expandiert nach vorliegender Prognose im Jahr 2018 um 1,8% und damit etwas schwächer als im Vorjahr“, sagt Oliver Holtemöller, Leiter der Abteilung Makroökonomik und Vizepräsident des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH). Der gesamtstaatliche Finanzierungsüberschuss dürfte in Relation zum Bruttoinlandsprodukt mit 1,8% außergewöhnlich hoch ausfallen. Der Zuwachs der Produktion in Ostdeutschland bleibt im Jahr mit 1,5% erneut hinter dem westdeutschen zurück.
Oliver Holtemöller
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Konjunktur aktuell: Aufschwung in Deutschland setzt sich trotz nachlassender Impulse aus dem Ausland fort
Konjunktur aktuell,
Nr. 3,
2018
Abstract
Im Herbst 2018 ist die Weltkonjunktur weiterhin recht kräftig. Allerdings haben die regionalen Differenzen seit Jahresbeginn zugenommen. Während der Aufschwung in den USA auch wegen des starken Impulses durch die dortige Steuerreform noch einmal an Kraft gewonnen hat, ist die Konjunktur im Euroraum etwas schwächer geworden. Der Welthandel hat seit Jahresbeginn kaum noch zugelegt. Eine Ursache dieser Stagnation ist die Verschlechterung der handelspolitischen Rahmenbedingungen. Die Handelskonflikte sind allerdings nur einer von mehreren Risikofaktoren für die deutsche Konjunktur. Hinzu kommen die Möglichkeit eines ungeordneten Austritts Großbritanniens aus der EU im Frühjahr 2019 sowie ein weiterer Verlust an Vertrauen der Finanzmärkte in die Solvenz des italienischen Staates, falls die Regierung Italiens ihre finanzpolitischen Vorhaben in großem Stil umsetzt. Die deutsche Wirtschaft ist seit fünf Jahren im Aufschwung. Wichtige Treiber sind die außerordentlich günstigen Finanzierungsbedingungen und eine starke Expansion der Beschäftigung. Zuletzt hat die Nachfrage aus dem Ausland allerdings an Schwung verloren. Dabei spielt auch die Verteuerung deutscher Produkte aufgrund der Aufwertung des Euro seit dem Frühjahr 2017 eine Rolle. Die in diesem Jahr und besonders im Jahr 2019 expansiv ausgerichtete Finanzpolitik verschafft der Konjunktur Rückenwind, aber hohe Kapazitätsauslastungen und Engpässe beim Beschäftigungsaufbau dürften eine weitere kräftige Expansion behindern. Das reale Bruttoinlandsprodukt liegt nach vorliegender Prognose im Jahr 2018 um 1,8% höher als im Vorjahr, im Jahr 2019 beträgt die Rate 1,7%. Die ostdeutsche Wirtschaft expandiert in diesem Jahr um 1,5% und im Jahr 2019 um 1,4%.
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Zum Risiko einer Staatsschuldenkrise in Italien
Oliver Holtemöller, Tobias Knedlik, Axel Lindner
Abstract
Die wirtschaftliche Entwicklung Italiens war in den vergangenen Jahren durch eine ausgesprochen schwache Produktivitätsentwicklung gekennzeichnet. Das Bruttoinlandsprodukt je Einwohner beträgt nur 92% des Niveaus im Jahr 2007, während es im Euroraum insgesamt (inklusive Italien) bei 103% des Vorkrisenniveaus von 2007 liegt. Die Staatsschuldenquote ist im Zeitraum von 2007 bis 2017 von 100% in Relation zum Bruttoinlandsprodukt um 30 Prozentpunkte auf 130% gestiegen. Es bestehen daher Zweifel, ob die Wirtschaftskraft Italiens ausreichend ist, um die weiter steigenden Staatsschulden künftig bedienen zu können. Diese Zweifel kommen zum Beispiel in der gegenwärtig (August 2018) um gut 3 Prozentpunkte höheren Umlaufsrendite 10-jähriger italienischer Staatsanleihen im Vergleich zu deutschen Staatsanleihen zum Ausdruck.
Die Regierung Italiens will der Wirtschaft durch expansive Finanzpolitik wieder auf die Beine helfen. Im vorliegenden Beitrag wird die Tragfähigkeit der italienischen Staatsverschuldung für verschiedene Szenarien analysiert. Dabei gibt es je nach den getroffenen Annahmen zu wichtigen Wirkungszusammenhängen eine ganze Bandbreite von möglichen Entwicklungen, die aber allesamt eine deutlich expansive Finanzpolitik für Italien nicht ratsam erscheinen lassen, weil sie insgesamt nicht förderlich für die Stabilisierung der Staatsverschuldung wäre. Vielmehr sollten produktivitätssteigernde Strukturreformen umgesetzt werden, die dann auch moderat höhere Staatsausgaben erlauben würden.
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Konjunktur aktuell: Deutscher Aufschwung schwächt sich ab
Konjunktur aktuell,
Nr. 2,
2018
Abstract
Die jüngste Zuspitzung des von der US-Regierung entfachten handelspolitischen Streits bedeutet ein erhebliches Risiko für Welthandel und internationale Konjunktur. Dennoch sind die weltwirtschaftlichen Aussichten weiter recht günstig. Insbesondere für die USA ist wegen der massiven finanzpolitischen Impulse mit kräftigen Zuwachsraten zu rechnen. Allerdings hat sich die Konjunktur im Euroraum seit Jahresanfang deutlich abgeschwächt, und seit Mai dürften Sorgen um den finanzpolitischen Kurs der neuen Regierung in Italien die wirtschaftlichen Erwartungen in Europa zusätzlich drücken.
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14.06.2018 • 14/2018
Konjunktur aktuell: Deutscher Aufschwung schwächt sich ab
Die Weltkonjunktur ist im Sommer 2018 immer noch recht kräftig. Die Dynamik im Euroraum hat sich aber abgeschwächt, und auch der Aufschwung in Deutschland ist ins Stocken geraten. Ausschlaggebend ist ein schwächeres Exportgeschäft. „Das Bruttoinlandsprodukt expandiert nach vorliegender Prognose im Jahr 2018 um 1,7%, und im Jahr 2019 um 1,6%. Etwa ebenso stark dürfte die Produktion in Ostdeutschland zulegen“, sagt Oliver Holtemöller, Leiter der Abteilung Makroökonomik und Vizepräsident des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH).
Oliver Holtemöller
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19.04.2018 • 7/2018
Gemeinschaftsdiagnose Frühjahr 2018: Konjunkturforscherinnen und -forscher heben Prognose leicht an
Berlin, 19. April – Die führenden Konjunkturforscherinnen und -forscher Deutschlands haben ihre Vorhersage für 2018 und 2019 leicht angehoben. Sie erwarten für das laufende Jahr nun 2,2 Prozent Wirtschaftswachstum und für das kommende Jahr 2,0 Prozent. Im Herbst hatten sie nur mit 2,0 und 1,8 Prozent gerechnet, wie aus der halbjährlichen Gemeinschaftsdiagnose (Frühjahrsgutachten) hervorgeht, die am Donnerstag in Berlin veröffentlicht wurde. „Der Boom, in dem sich die deutsche Wirtschaft befindet, hält an. Allerdings wird die Luft dünner, da die noch verfügbaren gesamtwirtschaftlichen Kapazitäten knapper werden“, sagt Timo Wollmershäuser, Leiter der Konjunkturforschung und -prognosen des federführenden ifo Instituts. Mit Blick auf die Wirtschaftspolitik der neuen Bundesregierung ergänzt er: „Gerade wenn Kassen voll sind, sollte die Finanzpolitik die Konsequenzen für die gesamtwirtschaftliche Stabilität und die Nachhaltigkeit der Staatsfinanzen im Blick haben. Die im Koalitionsvertrag vereinbarten Leistungsausweitungen in der Gesetzlichen Rentenversicherung laufen dem Nachhaltigkeitsgedanken zuwider.“
Oliver Holtemöller
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15.03.2018 • 3/2018
Konjunktur aktuell: Konjunktur weiter stark, aber Risiken nehmen zu
Die Weltwirtschaft dürfte im Jahr 2018 wie in den Jahren zuvor deutlich expandieren. Die deutsche Wirtschaft ist derzeit in einer Hochkonjunktur, sie stößt aber mehr und mehr an Kapazitätsgrenzen. „Das Bruttoinlandsprodukt expandiert nach vorliegender Prognose im Jahr 2018 um 2,2%, und der gesamtstaatliche Finanzierungsüberschuss dürfte 1,1% in Relation zum Bruttoinlandsprodukt betragen. Der Zuwachs der Produktion in Ostdeutschland dürfte im Jahr 2018 etwas unter dem in Westdeutschland liegen“, so Oliver Holtemöller, Leiter der Abteilung Makroökonomik und Vizepräsident des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH).
Oliver Holtemöller
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Evaluierung des Einsatzes von Fördermitteln im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Thüringen für den Zeitraum 2011 – 2016
Matthias Brachert, Hans-Ulrich Brautzsch, Eva Dettmann, Alexander Giebler, Peter Haug, Gerhard Heimpold, Mirja Meyborg, Esther Schnabl, Lutz Schneider, Thomas Stahlecker, Mirko Titze, Andrea Zenker
IWH Online,
Nr. 1,
2018
Abstract
Die Investitionszuschüsse im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) stellen nach wie vor das quantitativ bedeutendste Förderinstrument mit explizit regionaler Zielsetzung in Deutschland dar. Das Oberziel dieses Programms besteht in der Reduzierung regionaler Disparitäten. Es soll damit einen Beitrag zu dem im Grundgesetz Artikel 72(2) verankerten Ziel der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet leisten. Auf der Mikroebene, d. h. der Ebene der Betriebe, zielt die GRW auf die Schaffung und Sicherung dauerhafter und hochwertiger Arbeitsplätze. Dadurch sollen – so das Ziel auf der Makroebene – strukturschwache Gebiete Anschluss an die allgemeine Wirtschaftsentwicklung in Deutschland halten und nicht dauerhaft zurückfallen.
Die Eckpunkte für den Einsatz dieses Programms legen der Bund und die Länder im GRW-Koordinierungsrahmen fest. Jedoch können die Länder weitere Eingrenzungen gegenüber diesen allgemeinen Regelungen vornehmen, um auf die regionalspezifischen Bedingungen vor Ort Rücksicht zu nehmen.
Mit dem Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode auf der Bundesebene wurde die Aufgabe einer Weiterentwicklung eines Systems der Förderung strukturschwacher Regionen festgelegt (vgl. CDU, CSU und SPD 2013). Die Weiterentwicklung des Fördersystems wird vor allem deshalb notwendig, weil sich die finanzpolitischen und beihilferechtlichen Rahmenbedingungen – insbesondere in den neuen Ländern – in naher Zukunft weiter verändern werden (Auslaufen der Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen, Greifen der Schuldenbremse, Einschränkung der Fördermöglichkeiten durch das EU-Beihilferecht). Erste Überlegungen zur Anpassung des Fördersystems sehen im Kern eine reformierte GRW vor, die im Zusammenspiel mit wirtschaftsnahen Förderprogrammen (vornehmlich FuE- sowie KMU-Programme des Bundes) sowie nicht unmittelbar wirtschaftsnahen Förderprogrammen (bspw. Städtebauförderung) zum Einsatz kommen soll. Eine Empfehlung für die reformierte GRW lautet, die bisherigen Fördervoraussetzungen (insbesondere Primäreffekt, besondere Anstrengung, Begrenzung der Förderung pro Arbeitsplatz) auf den Prüfstand zu stellen und verstärkt Augenmerk auf Netzwerkbildung, Forschungs- und Innovationsförderung zu richten (vgl. GEFRA, RUFIS 2016).
In der jüngeren Vergangenheit ist das Bewusstsein bei den wirtschaftspolitischen Verantwortungsträgern dafür gewachsen, dass staatliche Eingriffe umfassenden Evaluationen unterzogen werden sollten (vgl. Brachert et al. 2015). Gegenstand ist die Beantwortung der Frage, ob ein Programm eine (kausale) Wirkung auf ex ante bestimmte ökonomische Zielvariablen entfaltet (Effektivität) und ob die Fördermittel tatsächlich in die beste Verwendung fließen (Effizienz). Das Programmmanagement der GRW nimmt diesbezüglich zweifelsohne eine Vorreiterrolle in Deutschland, ein, auch wenn viele Fragen noch nicht abschließend beantwortet sind (vgl. WissBeirat BMWi 2013 und 2015).
Von 1991-2016 setzte der Freistaat Thüringen GRW-Mittel im Umfang von ungefähr 9,5 Mrd. Euro ein. In den 1990er Jahren betrug das jährliche GRW-Volumen noch zwischen rund 300 und knapp 900 Mio. Euro. Seit Ende der 1990er Jahre – mit Ausnahme der Zeit der Wirtschafts- und Finanzkrise zwischen 2008 und 2013 – ist der Umfang der GRW-Mittel kontinuierlich abgeschmolzen. Im Jahr 2016 wurden „nur“ noch 157 Mio. Euro an GRW-Mitteln im Freistaat Thüringen eingesetzt. Dies bedeutet, dass die Höhe der Anreize, die heute mit der GRW gesetzt werden können, geringer ist.
Nach einem bedeutenden Anstieg der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit im Gefolge der Wiederherstellung der Deutschen Einheit ist der Aufholprozess Ostdeutschlands seit Mitte der 1990er Jahre ins Stocken geraten. Neuere Untersuchungen zur wirtschaftlichen Entwicklung in den neuen Ländern weisen darauf hin, dass der Aufbau eines modernen Kapitalstocks (welcher im Fokus der GRW steht) und die Reallokation von Ressourcen von weniger produktiven Bereichen in Bereiche mit höherer Produktivität – die den Aufholprozess in der ersten Phase maßgeblich getrieben haben – für den weiteren Angleichungsprozess nur wenig zusätzliche Impulse setzen können. Dagegen spielen in der nächsten Phase des Aufholprozesses Humankapital und Innovationen die entscheidende Rolle (vgl. Brautzsch et al. 2016).
Vor diesem Hintergrund ist die ausgeschriebene Studie angelegt. Sie zielt darauf ab, den Einsatz der GRW-Mittel ex post vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Entwicklung und der Zielsetzungen der GRW und der Förderpolitik des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (TMWWDG) zu analysieren, und konkrete Empfehlungen für die Weiterentwicklung und künftige Ausrichtung der Thüringer GRW-Förderung und der sie begleitenden Programme Thüringen-Invest sowie Thüringen-Dynamik zu geben. Die nächste bedeutende Änderung wird die Anpassung der Förderhöchstsätze der prä-definierten C-Fördergebiete an diejenigen der nicht prä-definierten (vornehmlich in Westdeutschland beheimateten) C-Fördergebiete sein (Absenkung der Förderhöchstsätze um 5 Prozentpunkte; vgl. Leitlinien für staatliche Beihilfen mit regionaler Zielsetzung 2014 – 2020 – Regionalleitlinien [RLL] [ABl. C 209 vom 23.7.2013, S. 1]).
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