Grundschulschließungen als Katalysator von Wanderungsbewegungen?
Walter Hyll, Lutz Schneider
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 6,
2011
Abstract
Grundschulschließungen werden kritisiert und gefürchtet. Besonders in peripheren Regionen verbindet sich mit der Aufgabe einer Schule vielfach die Sorge des demographischen Unterganges der Gemeinde infolge einer Abwanderung junger Eltern und ausbleibender Zuwanderung junger Familien. Sind Grundschulschließungen aber tatsächlich Ursache einer Verschlechterung der Wanderungsbilanz? Im vorliegenden Beitrag wird diese Fragestellung für die Familienwanderung zwischen Gemeinden Sachsen- Anhalts im Zeitraum von 1991 bis 2008 beantwortet. Die Untersuchung vergleicht im ersten Schritt die Wanderungsraten von Gemeinden mit unterschiedlicher Grundschulausstattung. Im zweiten Schritt wird die Querschnittsbetrachtung um eine Längsschnittanalyse ergänzt: Hier interessiert die Frage, ob sich das Wanderungsverhalten ändert, wenn die letzte Schule einer Gemeinde geschlossen wird. Der Analyse zufolge übt die schulische Infrastruktur von Gemeinden in Sachsen-Anhalt einen signifikanten
Einfluss auf das Wanderungsverhalten der Familien mit jüngeren Kindern aus. So zeigt sich, dass nach der Schließung der letzten Grundschule die Zuzüge zurückgehen; überraschenderweise reduzieren sich jedoch auch die Fortzüge. Da sich beide Effekte gegenseitig gerade aufheben, ist eine Wirkung der Schließung per saldo jedoch nicht mehr erkennbar. Damit ist das Problem eines sich selbst verstärkenden Schrumpfungsprozesses zumindest mit Blick auf junge Familien empirisch nicht ersichtlich.
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29.06.2011 • 25/2011
Nach Grundschulschließungen: Weniger Zuzüge junger Familien – aber auch weniger Fortzüge
Mit dem Aufgeben einer Schule verbindet sich – vor allem in peripheren Regionen – vielfach die Furcht vor dem demographischen Untergang der Gemeinde infolge der Abwanderung junger Eltern und ausbleibender Zuwanderung junger Familien. Eine Untersuchung des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) kommt für Gemeinden in Sachsen-Anhalt zu dem Ergebnis, dass nach der Schließung der letzten Grundschule die Zuzüge von Familien mit jungen Kindern tatsächlich signifikant zurückgehen; überraschenderweise ziehen jedoch auch weniger Familien fort. Beide Effekte heben sich gegenseitig auf, sodass ein sich selbst verstärkender Schrumpfungsprozess zumindest mit Blick auf junge Familien empirisch nicht ersichtlich ist.
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Editorial
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 2,
2011
Abstract
In letzter Zeit häufen sich die Stimmen, die einen zunehmenden Verfall der öffentlichen Infrastruktur in Deutschland beklagen, wobei insbesondere der desolate Zustand zahlreicher Einrichtungen der Städte und Gemeinden sowie deren in manchen Fällen bereits erfolgte oder erwartete Schließung kritisiert wird. Fast täglich wird in den Medien über spektakuläre Einzelfälle wie den Ausfall der Berliner S-Bahn oder besonders sichtbare Probleme wie die unzureichende Beseitigung von Schlaglöchern auf den Straßen berichtet. Was sind die Gründe für diese Probleme? Lassen sich diese allein mit mehr öffentlichen Finanzmitteln – sei es auf dem Wege höherer Abgaben, sei es mit Hilfe einer Umschichtung von Mitteln – lösen?
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Wer zahlt für das schöne Leben? Technische Infrastruktur in Zeiten von Bevölkerungsrückgang am Beispiel von drei ostdeutschen Mittelstädten
C. Deilmann, I. Kropp, Peter Haug
Tagungsband Arbeitskreis Stadterneuerung an deutschsprachigen Hochschulen,
2010
Abstract
In Städten mit sinkender Bevölkerung steigt die Besorgnis hinsichtlich der künftigen Kosten der technischen Infrastruktur. Eine immer kleinere Anzahl von Einwohnern wird die Kosten der kommunalen Leistungen zu tragen haben. Über die reine Kostenberechnung hinaus lautete die zentrale Forschungsfrage unseres Projekts, inwiefern die Stadtplanung einen Beitrag zur Verringerung der steigenden Durchschnittskosten pro Leistungseinheit (m3, m2) leisten kann. Die Studie wurde für drei ostdeutsche Mittelstädte durchgeführt, mit einem Zeithorizont bis 2030. Der Fokus liegt auf den Bereichen Wasser, Abwasser und Gemeindestraßen.
Das ziemlich überaschende Ergebnis war, dass die Maßnahmen der Stadtplanung (insbesondere Versuche zur Verdichtung, Entwicklung der Innenstädte anstelle der Extensivierung des Stadtgefüges) kaum Auswirkungen auf die langfristigen Kosten haben - verglichen mit dem unvermeidlichen Erneuerungsbedarf der technischen Infrastruktur. Aufgrund des dominierenden Fixkostenblocks bei technischen Infrastruktursystemen erweist sich die demographische Entwicklung als der Hauptkostenfaktor. Daher wird in Zukunft mit massiven Finanzierungsproblemen zur Aufrechterhaltung des heutigen Niveaus bei öffentlichen Leistungen zu rechnen sein.
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Editorial
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 5,
2010
Abstract
In der wissenschaftlichen Diskussion werden seit langem keine Zweifel daran gelassen, dass das gegenwärtige kommunale Steuersystem kaum den Anforderungen entspricht, die aus ökonomischer Sicht gestellt werden. Ohne hinreichende Selbstbestimmung ihrer Steuereinnahmen werden die Kommunen geradezu in die Verschuldung getrieben. Heute können die Kommunen im Wesentlichen nur das Aufkommen der Gewerbe- und der Grundsteuer selbst beeinflussen. Die Gewerbesteuer ist allerdings stark konjunkturabhängig und damit keine gute Gemeindesteuer. Die Beteiligung der Kommunen an der Einkommen- und Umsatzsteuer entspricht einer (recht kompliziert gestalteten) Vergabe von Finanzzuweisungen an die Kommunen. Weder die Einkommen- noch die Umsatzsteuerzahler wissen darüber Bescheid, welche Teile ihrer Zahlungen bei ihrer Kommune ankommen. Es besteht keine direkte finanzielle Beziehung zwischen den Steuerzahlern und ihrer Kommune. Die Entscheidungen der Kommunalpolitik werden damit tendenziell von den Wünschen der Bürger entkoppelt.
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Hochkultur auf dem Prüfstand? Eine Konkretisierung der allgemeinen Problematik am Beispiel ostdeutscher Orchester
Ulrich Blum, Tobias Glufke, Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 5,
2010
Abstract
Die Hochkultur in Deutschland, insbesondere in Ostdeutschland, steht gegenwärtig auf dem finanziellen Prüfstand: Als größtenteils öffentlich finanzierte aber freiwillige kommunale Aufgabe gerät sie unter dem Einfluss der Steuerrückgänge als Folge der Finanzkrise unter erheblichen Druck, müssen doch Pflichtaufgaben, vor allem im sozialen Sektor, prioritär erfüllt werden. Die hohe Kulturdichte als Teil einer sozialistischen Bildungsstrategie konnte unter marktwirtschaftlichen Bedingungen nicht aufrechterhalten werden. Weiterer Druck auf die Gemeinden entsteht durch eine sich ändernde Altersstruktur der Bevölkerung, die die Selbstfinanzierungsmöglichkeiten weiter einschränkt. Steigende Budgetanforderungen der Hochkultur bei gegebener Angebotskapazität können nur durch zusätzliche Einnahmen an den Märkten, ein verbessertes Sponsoring oder ein Aufstocken der Förderung gedeckt werden, wenn Kosteneinsparungen
schwer möglich erscheinen und an die Substanz, insbesondere die Qualität, gehen können. Es ist daher zu fragen, welche Organisationsformen sich anbieten, das Kulturangebot zu stabilisieren. Dies erscheint aus institutionenökonomischer Sicht insbesondere dann als erforderlich, wenn durch Kultur möglicherweise die Transaktionskosten der Gesellschaft verringert werden. Im Rahmen einer Untersuchung der ostdeutschen Orchesterlandschaft werden grundlegende Probleme des öffentlich finanzierten Kulturangebots aufgezeigt und eine Reihe von Maßnahmen empfohlen, die der Systemstabilisierung der Kulturlandschaft dienen können. Denn ohne Zweifel ist das Kulturangebot als weicher Standortfaktor nicht nur von Bedeutung für hochwertige Unternehmensfunktionen, es stellt ebenso einen Beitrag zur gesellschaftlichen Identität dar.
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Kommunalfinanzen in Ostdeutschland – Entwicklung, strukturelle Probleme und mögliche Lösungsansätze –
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
20 Jahre Deutsche Einheit - Teil 2 -
2010
Abstract
Die wirtschaftliche Entwicklung der Städte und Gemeinden in Ostdeutschland wird wesentlich von der Verfügbarkeit über finanzielle Ressourcen beeinflusst. Der vorliegende Beitrag geht den Fragen nach, inwieweit das kommunale Finanzsystem im Osten Deutschlands heute den Anforderungen entspricht, die aus der Sicht der Theorie des Fiskalföderalismus an ein funktionsfähiges kommunales Finanzsystem zu stellen sind, ob sich hinsichtlich des Erreichens der Anforderungen systematische Unterschiede zwischen Ost und West feststellen lassen und welche Veränderungen des Finanzsystems gegebenenfalls erfolgen sollten.
Im Vergleich zu den Verhältnissen in Westdeutschland sind die Grundprobleme der Kommunalfinanzen in den Neuen Ländern in den geringen Steuererträgen und in der flächendeckenden Zuweisungsabhängigkeit der Kommunen zu sehen. Es lässt sich vermuten, dass die hohen Zuweisungen teilweise nicht nur Folge der schwierigen wirtschaftlichen Lage sind, sondern ihrerseits auch zu einer ungünstigen wirtschaftlichen Entwicklung beitragen. Gerade für den geringen Beitrag der Steuern zu den kommunalen Haushalten, aber auch für andere Defizite der ostdeutschen Kommunalfinanzen spielen neben der wirtschaftlichen Situation auch institutionelle Aspekte eine Rolle, wie z. B. die gegenwärtigen Regelungen der Steueraufteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen oder die heutige Ausgestaltung der kommunalen Steuern. Vor diesem Hintergrund ist zu erwarten, dass sich ohne institutionelle Neuregelungen mittelfristig keine nachhaltige Verbesserung der kommunalen Finanzsituation in Ostdeutschland erreichen lässt. Insbesondere sollten die seit langem geforderten Reformen im Bereich der Gemeindesteuern umgesetzt werden; zudem spricht vieles dafür, auch für die Systeme des Kommunalen Finanzausgleichs (auf Länderebene) zu einer Neuordnung zu kommen.
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Die Kommunen in der Finanzkrise: Kurzfristig Gewinner, langfristig Verlierer
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Themenheft Weltfinanzkrise -
2009
Abstract
Das mit Hilfe des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZuInvG) auf den Weg gebrachte Programm zur Förderung von Investitionen der Kommunen und der Länder mit Hilfe von Bundeszuschüssen in Höhe von zehn Mrd. Euro bildet einen wesentlichen Schwerpunkt des Konjunkturpakets II der Bundesregierung. Das Zukunftsinvestitionsgesetz hat gerade bei den Kommunen eine freudig erregte Erwartungshaltung geweckt, die jüngst in der Presse als die Stimmung vor einem „Weihnachten für Erwachsene“ persifliert wurde. Diese Stimmung ist insoweit verständlich, als es wieder einmal darum geht, Mehrausgaben zu tätigen – nach einer längeren Zeitspanne, in der in Städten und Gemeinden eher nach den „Sparkommissaren“ gerufen wurde. Diese Trendwende wird vor allem den Politikern in jenen Kommunen wie gerufen kommen, in denen in nächster Zeit Wahlen anstehen.
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