Investitionsförderung in Ostdeutschland: Wer profitiert von der Förderung?
Andreas Stierwald
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2004
Abstract
Im Rahmen der Investitionsförderung fließen jedes Jahr mehrere Milliarden Euro als Finanzhilfen oder Steuervergünstigungen in die neuen Länder. Dabei unterliegt das System der Investitionsförderung ständig neuen Anpassungen. So wurde beginnend im September 2003 im Ergebnis der Fusion der DtA und KfW zur KfW-Mittelstandsbank das Förderangebot erheblich gestrafft. Ab Januar 2004 sieht der Multisektorale Beihilferahmen der Europäischen Kommission ein Herabsetzen der Förderintensität für große Investitionsvorhaben vor. Darüber hinaus steht die Verlängerung der Investitionszulage für zwei weitere Jahre (bei gleichzeitiger Verengung der Fördermöglichkeiten) unmittelbar bevor.
Artikel Lesen
Auswirkungen der Gemeinschaftsaufgabe zur „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ auf die Investitionstätigkeit - Eine einzelwirtschaftliche Wirkungsanalyse für Betriebe des Verarbeitenden Gewerbes in Ostdeutschland
Andreas Stierwald, Jürgen Wiemers
IWH Discussion Papers,
Nr. 185,
2003
Abstract
Die Investitionstätigkeit in Ostdeutschland ist durch massive staatliche Förderung gekennzeichnet. Die mit Abstand wichtigsten Instrumente, hinsichtlich des Fördervolumens sowie der Inanspruchnahme durch die Betriebe, sind die Investitionszulage und die Gemeinschaftsaufgabe zur „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA). In diesem Beitrag wird der Einfluss untersucht, die die Teilnahme an der Gemeinschaftsaufgabe auf die Investitionshöhe ausübt. Das dabei auftretende Problem der Selbstselektion wird mit Hilfe eines Selektionsmodells gelöst. Auf der ersten Stufe wird mit einem Probitmodell die Teilnahmewahrscheinlichkeit an der GA-Förderung geschätzt.
Daran anschließend wird die Investitionshöhe der Betriebe erklärt, u.a. durch
die Teilnahme bzw. Nichtteilnahme an der GA-Förderung. Dabei stellt sich heraus, dass die Fördervariable im betrachteten Zeitraum einen signifikant positiven Effekt sowohl auf die Investitionen je Beschäftigten als auch auf die Investitionen je Umsatzeinheit ausübt, die GA-Förderung also investitionssteigernd wirkte.
Artikel Lesen
Subventionsabbau: Wider die Rasenmähermethode - ein Kommentar
Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 12,
2003
Abstract
Derzeit wird wieder intensiv darüber diskutiert, die Subventionen in Deutschland deutlich zu reduzieren – wobei zur Begründung eigentlich nur das Erfordernis einer Konsolidierung der öffentlichen Haushalte genannt wird. Tatsächlich kann auch nur dieses Argument – und das inzwischen kaum mehr verhohlene Eingeständnis eigener Machtlosigkeit gegenüber den organisierten Interessen der Subventionsempfänger – erklären, weshalb der Subventionsabbau dabei nach der „Rasenmähermethode“ vollzogen werden soll, eine Überprüfung der Sinnhaftigkeit einzelner Hilfen aber nicht vorgesehen ist.
Artikel Lesen
Was reizt Sozialhilfeempfänger zum Ausstieg? Eine empirische Untersuchung mit dem Niedrigeinkommens-Panel
Joachim Wilde
Jahrbücher für Nationalökonomie und Statistik,
Nr. 223,
2003
Abstract
Artikel Lesen
Quersubventionen in kommunalen Unternehmen: Praxis und theoretische Wertung?
Peter Haug
List-Forum für Wirtschafts- und Finanzpolitik,
Nr. 3,
2003
Abstract
Trotz formeller Liberalisierung des Energiemarktes und der absehbaren Deregulierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) innerhalb der EU hat die Quersubventionierung des öffentlichen Nahverkehrs über die Gewinne der Versorgungsunternehmen nach wie vor eine große quantitative Bedeutung. Dies belegt eine Erhebung in deutschen Großstädten, die nach fast 10 Jahren erstmals wieder aktuelle Daten zum Ausmaß der Subventionierung liefert. Selbst wenn die Leistungserstellung der Kommunen in beiden Bereichen grundsätzlich nicht in Frage gestellt würde, liefert die theoretische Diskussion sowohl unter allokativen als auch unter distributiven Gesichtspunkten keine Rechtfertigung für diese Praxis der kommunalen Preisgestaltung. Soll aus politischen Gründen das ÖPNV-Angebot im bisherigen Umfang aufrechterhalten werden, so wäre eine alternative Form der Subventionierung geboten, beispielsweise in Form von direkten personenbezogenen Beihilfen finanziert aus allgemeinen Steuermitteln.
Artikel Lesen
Merger Control and Competition Policy in Central East Europe in view
Johannes Stephan
ICFAI Journal of International Business Law,
2003
Abstract
Im Zuge der Beitrittsverfahren sind die EU Kandidatenländer gezwungen, das institutionelle Regelwerk der Union (den acquis communautaire) voll- ständig zu übernehmen. Dabei handelt es sich um ein Regelwerk, das in ausgereiften Marktwirtschaften gewachsen ist. Es stellt sich somit die Frage nach seiner Kompatibilität für die noch recht jungen Marktwirtschaften in Mittel- und Osteruropa mit ihrem deutlich niedrigeren Entwicklungsniveau. Potentielle Konfliktpunkte könnten insbesondere bei der Ausgestaltung und Durchsetzung der Wettbewerbspolitik erwartet werden: Viele (ehemalige) Staatsunternehmen im Restrukturierungsprozess sind bisher nicht wett- bewerbsfähig, staatliche Beihilfen und eine laxere Kontrolle von Marktmacht könnten Wettbewerbsverzerrungen im gemeinsamen europäischen Markt hervorrufen. Tatsächlich zeigt sich aber, dass die Kandidatenländer nicht nur bereits das vollständige diesbezügliche Regelwerk implementiert haben, auch zeigt die Analyse der behandelten Fälle, dass die Durchsetzung der Wettbewerbspolitik dort den strengen Vorgaben der EU entspricht: Der pragmatische Weg Ungarns greift lediglich dort in den Markt ein, wo regionale und soziale Ungleichgewichte zu korrigieren sind, Polen hält streng die vorgegebenen Regeln zur Verhinderung monopolistischer Marktmacht ein und hat fiskalische Kontrollmechanismen seiner staatlichen Beihilfepolitik installiert. Insgesamt scheinen die Kandidatenländer die Wettbewerbspolitik des europäischen Binnenmarktes also durchaus zu verkraften. Als problematisch erwies sich aber vor allem die Definition des relevanten Marktes für die besonders offenen Volkswirtschaften in Mittel- und Osteuropa. Eine mögliche Handlungsempfehlung bestünde in einer weniger regelgebundenen Behandlung der Wettbewerbspolitik, die proaktiv Fall für Fall gesondert betrachtet. Dieses Argument wird insofern weiter unterstützt, als sich die institutionelle Kooperation zwischen der EU Kommission und den Kandidatenländern erst im Aufbau befindet, die neuen Mitglieder sich also am unteren Ende der institutionellen Lernkurve befinden.
Artikel Lesen
Determinanten des Verbleibs in der Sozialhilfe
Joachim Wilde
Leben in und Ausstiege aus prekärer Einkommenssituation. Ergebnisse des Niedrigeinkommens-Panels und sozialpolitische Folgerungen,
2003
Abstract
Artikel Lesen
Arbeitslosengeld II – Anmerkungen zur Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe
Herbert Buscher
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 6,
2003
Abstract
Der Beitrag diskutiert die geplante Zusammenlegung von Arbeislosen- und Sozialhilfe zum sogenannten Arbeitslosengeld II. Es werden die Bedingungen erörtert, unter denen diese Zusammenlegung erfolgen soll, und es wird eine Abschätzung gegeben, welches Einsparpotential sich für die öffentlichen Haushalte hieraus ergeben könnte. Zusätzlich wird geprüft, welche Effekte durch die Zusammenlegung auf die Lohnnebenkosten entstehen könnten.
Artikel Lesen
Evaluation von Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik mit Hilfe eines iterativen Matching-Algorithmus - Eine Fallstudie über langzeitarbeitslose Maßnahmeteilnehmer in Sachsen
Eva Reinowski, Birgit Schultz, Jürgen Wiemers
IWH Discussion Papers,
Nr. 173,
2003
Abstract
In der Studie werden Weiterbildungs- und Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen mit Daten des unterjährigen Mikrozensus Sachsen evaluiert. Dazu wird ein zweistufiger Matchingansatz verwendet. Im ersten Schritt wird über die Teilnahmeneigung eine Vorgruppierung vorgenommen, aus der im zweiten Schritt mit einem iterativen Optimierungsalgorithmus Paare gebildet werden. Mit diesem können den Teilnehmern ähnlichere Nichtteilnehmer zugeordnet werden. Dem Heterogenitätsproblem wird mit der zusätzlichen Einbeziehung der Erwerbsvorgeschichte in den Matchingprozess begegnet. Der Effekt der Maßnahmenteilnahme wird anhand der Dauer der Arbeitslosigkeit bei Teilnahme bzw. Nichtteilnahme mit Hilfe der Cox-Proportional-Hazard-Regression bestimmt. Beide arbeitsmarktpolitischen Programme führen bei den untersuchten langzeitarbeitslosen Maßnahmeteilnehmern zu einer Verlängerung der Arbeitslosigkeitsdauer.
Artikel Lesen
Das Handelspotenzial der Beitrittsländer in der erweiterten EU
Bogdan Gorokhovskij
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2003
Abstract
In den vergangenen zehn Jahren verzeichnete derHandel der EU mit den mittel- und osteuropäischenBeitrittskandidaten überdurchschnittlicheWachstumsraten. Neben der Steigerung der Pro-Kopf-Einkommen sorgte vor allem die Reintegrationder ehemaligen Planwirtschaften in die Weltwirtschaftfür diesen signifikanten Handelsanstieg.Die Errichtung von Freihandelszonen mit den einzelnenBeitrittsländern erzeugte zusätzlich handelssteigerndeImpulse. Zukünftig könnten sich imZuge der EU-Osterweiterung Chancen für eineweitere Vertiefung der Handelsintegration mitMittel- und Osteuropa ergeben. Mit Hilfe einesGravitationsmodells des Außenhandels der EULänderkann das langfristige Potenzial im Handelmit den Beitrittsländern in der erweiterten Uniongeschätzt werden, das sich ausschließlich aus Integrationseffektenergibt. Danach wäre mit einerAusweitung des Potenzials um 20% bis 60% gegenüberdem Vergleichsjahr (2000) zu rechnen.
Artikel Lesen