Auch nach 20 Jahren: Steuereinnahmen in den Neuen Ländern schwach
Kristina vanDeuverden
Wirtschaft im Wandel,
20 Jahre Deutsche Einheit - Teil 2 -
2010
Abstract
Auch 20 Jahre nach der deutschen Vereinigung ist das Niveau der Steuereinnahmen in den Neuen Ländern deutlich niedriger als in den Alten. Große Unterschiede in der Finanzkraft bedingen ein hohes Umverteilungsvolumen von öffentlichen Geldern über den Länderfinanzausgleich wie den Solidarpakt. Die heutigen Transfermechanismen werden zum Ende des neuen Jahrzehnts auslaufen und der Länderfinanzausgleich ist neu zu gestalten. Zudem müssen die Länder ab dem Jahr 2020 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vorweisen, wollen sie der Schuldenbremse genügen. Gleichzeitig schlägt sich die Finanzkrise zunehmend in den öffentlichen Haushalten nieder; in den Länderhaushalten wird sie in diesem Jahr gravierende Spuren hinterlassen. Es ist zu erwarten, dass die Frage, warum die Neuen Länder immer noch eine solche Einnahmeschwäche aufweisen, in den kommenden Jahren verstärkt diskutiert wird.
Ein Ansatzpunkt, sich dieser Problemstellung zu nähern, liegt darin, einzelne Steuerarten detaillierter zu betrachten. Eine vollständige Analyse des Steueraufkommens im Ost-West-Vergleich ist dabei zwar aus Gründen der Datenverfügbarkeit sowie aufgrund steuer- oder verwaltungstechnischer Besonderheiten nicht möglich. Gut die Hälfte des Steueraufkommens kann allerdings eingehender betrachtet werden.
Es zeigt sich, dass die Unterschiede in der Steuerkraft zu einem großen Teil mit den immer noch deutlich geringeren Einkommen und Gewinnen erklärt werden können. Die progressive Ausgestaltung der Einkommensteuer hat zur Folge, dass die Einnahmen sich nicht in gleichem Maße wie die Bemessungsgrundlagen einander angleichen. Zudem fallen mit Steuersubventionen verbundene Mindereinnahmen bereits aufgrund ihrer Zielsetzung häufig in strukturschwachen Gebieten an. Alles in allem ist nicht davon auszugehen, dass sich die Einnahmeschwäche der ostdeutschen Bundesländer im neuen Jahrzehnt deutlich zurückbilden wird.
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05.03.2010 • 11/2010
Anhaltend schwache Steuereinnahmen in den Neuen Ländern
Auch 20 Jahre nach der deutschen Vereinigung ist das Niveau der Steuereinnahmen in den Neuen Ländern deutlich niedriger als in den Alten. Das hohe Umverteilungsvolumen von öffentlichen Geldern über den Länderfinanzausgleich wie den Solidarpakt, die ab 2020 für die Länder verpflichtende „Schuldenbremse“ und die aktuelle Finanzkrise werden die nachhaltige Einnahmeschwäche der Neuen Länder in der politischen Diskussion halten. Eine Studie des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) untersucht die Ursachen genauer.
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31.07.2009 • 45/2009
Prof. Dr. Oliver Holtemöller neuer Konjunkturchef am Institut für Wirtschaftsforschung Halle
Zum 1. August 2009 wird Prof. Dr. Oliver Holtemöller am Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) seine Stelle als Leiter der Abteilung Makroökonomik antreten. Damit nimmt er ebenso einen Ruf auf eine Professur für Volkswirtschaftslehre, insb. Makroökonomik, an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg an. In seiner neuen Funktion als Abteilungsleiter folgt er auf Prof. Dr. Udo Ludwig, der die Abteilung seit 1992 leitete, im Februar 2008 seinen 65. Geburtstag feierte und sich künftig verstärkt seiner Forschung über Ostdeutschland widmen wird.
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Auslaufen der Solidarpaktmittel: Sind die Neuen Länder ausreichend vorbereitet?
Katja Wilde, Sabine Freye
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2009
Abstract
Die Neuen Länder erhalten im Rahmen der Regelungen des Solidarpakts II bis zum Jahr 2019 degressiv auslaufende Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen zum Abbau teilungsbedingter Sonderlasten (SoBEZ Neue Länder). Im Jahr 2007 bildeten diese Mittel im Durchschnitt rund ein Fünftel der Gesamteinnahmen der Neuen Länder. Sie sind somit ein wichtiger Einnahmenposten der Länderhaushalte. Der Beitrag befasst sich mit der Frage, wie sich die Neuen Länder auf das Auslaufen dieser Mittelflüsse vorbereiten.
Der degressive Rückgang der SoBEZ Neue Länder und der daraus resultierende lange Planungshorizont ermöglichen es den Neuen Ländern, frühzeitig antizipierende Maßnahmen zu ergreifen. Inwieweit diese Möglichkeit von den einzelnen Ländern genutzt wird, wurde anhand einer Analyse der Mittelfristigen Finanzplanungen und der Fortschrittsberichte zum „Aufbau Ost“ untersucht. Angesichts der fehlenden Steuerautonomie der Länder und des hohen Rechtsbindungsgrads ihrer Ausgaben bildet die Konsolidierung der Haushalte einen wichtigen Aspekt bei der Vorbereitung auf den Rückgang der SoBEZ Neue Länder. Die mit Blick auf das Auslaufen der Solidarpaktmittel II ermittelten Maßnahmen umfassen insbesondere die infrastrukturelle Schwerpunktsetzung, die Neustrukturierung der Verwaltung sowie die Bildung von Rücklagen und Reserven. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass sich die identifizierten Maßnahmen hauptsächlich auf die Ausgabenseite konzentrieren.
Die Länder konnten konjunkturbedingt in den Jahren 2005 bis 2007 gute Konsolidierungserfolge nachweisen. Als Folge verbesserten sich auch die Nachweisquoten zur zweckentsprechenden Verwendung der erhaltenen SoBEZ Neue Länder. Aufgrund der gegenwärtigen Rezession ist allerdings zu er-warten, dass sich die Einnahmensituation der Länder im Jahr 2009 wieder verschlechtern wird. Um eine stärkere Stabilität zu erreichen, werden die Neuen Länder unter den skizzierten Bedingungen der Einnahmen- und Ausgabenseite nicht umhinkommen, die wachstumspolitischen Ziele ihrer Wirtschaftspolitik noch stärker zu schärfen.
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Editorial
Ulrich Blum
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 12,
2008
Abstract
Weihnachten ist auch das Fest der Hoffnung – und Zuversicht ist für das Jahr 2009 dringend erforderlich. Die politischen Eliten sitzen angesichts begrenzten Wissens in der „Hayek-Falle“, können sich allenfalls durch Stimulieren der Bauwirtschaft, also auch des Infrastrukturbereichs, einer stabilisierenden Wirkung sicher sein. In den vergangenen Jahren konnte sich der Staat scheinbar erfolgreich an der volkswirtschaftlichen Leistung bedienen und vermied so eine Flexibilisierung der Ausgabenseite – das rächt sich nun. Den Wirtschaftseliten, ebenfalls Verteilungsgewinner der vergangenen Jahre, hat es die Sprache verschlagen; bei denen, die für das Wirtschaftsdebakel mitverantwortlich zeichnen, erinnert dies an Autismus.
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Ausmaß und Ursachen von Niedriglöhnen im ostdeutschen Dienstleistungsgewerbe
Joachim Wilde, Christian Keller
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 11,
2008
Abstract
Der Beschäftigungszuwachs in den vergangenen Jahren wird trotz seines ungewöhnlichen Volu-mens von einigen kritisch bewertet, da er teilweise auf eine Zunahme der Niedriglohnbeschäftigung zurückgeht. Besonders markante Beispiele wurden im ostdeutschen Dienstleistungssektor beobachtet. Trotz dieser Brisanz fehlt jedoch bisher eine Analyse, welche Personengruppen im ostdeutschen Dienstleistungssektor einen Bruttolohn unterhalb der Niedriglohnschwelle von zwei Dritteln des durchschnittlichen ostdeutschen Stundenlohns beziehen und welche Merkmale ursächlich für die Niedriglohnwahrscheinlichkeit einzelner Personengruppen sind. Dies wird mit dem vorliegenden Beitrag geleistet.
Der Anteil der Niedriglohnbeschäftigten liegt im gesamten Dienstleistungssektor mit knapp 25% nur wenig über dem ostdeutschen Durchschnitt für alle Branchen. Aufgegliedert nach Branchen sind jedoch Niedriglohnanteile von über 40% für Einzelhandel, Gastgewerbe und unternehmensnahe Dienstleistungen zu beobachten. Auf Personenebene zeigen sich höhere Niedriglohnwahrscheinlichkeiten u. a. für Frauen und Minijobber, nicht jedoch für Teilzeitbeschäftigte.
Parallel dazu wurden alle Berechnungen auch auf der Basis von Nettostundenlöhnen durchgeführt. Es zeigen sich zum einen über alle Branchen und Personengruppen hinweg deutlich geringere Niedriglohnanteile als bei der Bruttolohnbetrachtung. Zum anderen sind bei der Niedriglohnwahrscheinlichkeit keine Unterschiede mehr zwischen Minijobbern und Vollzeiterwerbstätigen festzustellen. Die Umverteilungswirkung der unterschiedlichen Steuer- und Abgabenbelastung sorgt hier dafür, dass diese Beschäftigungsverhältnisse zumindest bei Arbeitern, Angestellten und Beamten nicht mehr mit einer signifikant höheren Niedriglohnwahrscheinlichkeit verbunden sind als Vollzeitbeschäftigungen.
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Das europäische CO2-Emissionshandelssystem: Was haben wir bisher gelernt?
Wilfried Ehrenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2008
Abstract
Das IWH beschäftigt sich mit den Auswirkungen des CO2-Handels auf die betroffenen Unternehmen. Die erste Periode des europäischen Emissionshandelssystems war als Lernphase konzipiert. In dieser wurden zwei Probleme deutlich: Das erste und offensichtlichste war die Überausstattung mit Zertifikaten. Die Anreize, in die Vermeidung von CO2 zu investieren, können somit eher als gering betrachtet werden. Das zweite ergab sich aus der vollständig kostenfreien Zuteilung. Während Stromkunden die finanzielle Hauptlast zu tragen hatten, profitierten die Stromerzeuger, da offensichtlich die Zertifikatepreise als Opportunitätskosten in den Strompreis einkalkuliert wurden.
Die Analyse führt zu der Erkenntnis, daß es richtig war, auf Ebene der Europäischen Union die Zertifikatemenge für die zweite Handelsperiode zu kürzen und in der deutschen Gesetzgebung den Verkauf bzw. die Versteigerung eines Teils der Zertifikate zu verankern. Weiter kann die Vereinfachung des Zuteilungsverfahrens in Deutschland als Fortschritt betrachtet werden.
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Erkennen und Bewerten von Mitarbeiterrisiken Entwicklung einer Verteilungsfunktion des Mitarbeiterrisikos
Henry Dannenberg
RISIKO MANAGER,
Nr. 23,
2006
Abstract
Der unerwartete Verlust von Humankapital durch den Ausfall von wichtigen Mitarbeitern (Schlüsselpersonen) stellt besonders in kleinen und mittelständischen Unternehmen ein existenzgefährdendes Risiko dar. Aber auch in Großunternehmen kann der Ausfall von zentralen Mitarbeitern (z.B. eines Vorstandes oder eines Projektleiters) ein bedeutendes Risiko darstellen, welches im Rahmen des Risikomanagementprozesses zu bewerten ist. Im vorliegenden Beitrag wird dargestellt, wie das Mitarbeiterrisiko, also das Risiko, dass Mitarbeiter ausfallen und damit Humankapital verloren geht, bewertet werden kann.
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Die Verlustverteilung des unternehmerischen Forderungsausfallrisikos – Eine simulationsbasierte Modellierung
Henry Dannenberg
IWH Discussion Papers,
Nr. 10,
2006
Abstract
Ein wichtiges Instrument des Risikocontrollings stellt die Unterlegung von Risiken mit Eigenkapital- bzw. Liquiditätsreserven dar. Hierfür ist es erforderlich, für alle wesentlichen Einzelrisiken Wahrscheinlichkeitsverteilungen der möglichen Verluste zu bestimmen, auf deren Grundlage die Ermittlung des Eigenkapitalbedarfs erfolgen kann. In der vorliegenden Arbeit wird ein simulationsbasiertes Modell vorgestellt, daß eine Bewertung des Forderungsausfallrisikos eines gewerblichen Unternehmens ermöglicht. Es werden Wege aufgezeigt, wie die Risikokomponenten Ausfallwahrscheinlichkeit, Ausfallquote und Forderungshöhe zum Ausfallzeitpunkt geschätzt werden können. Dabei werden sowohl Unsicherheiten bei der Bestimmung der Inputfaktoren als auch deren Variabilität berücksichtigt. Für den Fall, daß ein Unternehmen nicht in der Lage ist, alle Risikokomponenten selbständig zu schätzen, werden auf Grundlage einer empirischen Erhebung Verteilungsfunktionen zur Bestimmung der Ausfallwahrscheinlichkeit und der Ausfallquote zur Verfügung gestellt.
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